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CSU: Von Versuchen, politisches Profil zu halten

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An dieser Stelle war schon ausführlich erörtert worden, unter welcher Konstellation eine von Rücksichtnahme auch auf traditionelle Werte wenig geplagte Angela Merkel ein Interesse daran gewinnen könnte, mit ihrer CDU auch in Bayern anzutreten. Die Gefahr aus CSU-Sicht scheint eher größer wenn nicht konkreter geworden. Zum einen schert sich die kleine Schwester aus Bayern heraus mit nahenden „Bayern“wahlen immer weniger weder um gemeinsames Unions-Interesse noch um Merkels Recht als Bundeskanzlerin die Leitlinien der Politik bestimmen zu können. Zum anderen hat die CSU Mühe, ihr politisches Gewicht zu halten auf den Gebieten, die dem Anspruch, als eigenständige Landespartei in Berlin den Ton halten zu können oder gar anzugeben, genügt.

Wer von der CSU ist an weltpolitischen Brennpunkten zu sichten? Vierzig Jahre nach Strauß reist beispielsweise Alexander Dobrindt zu einem weltweit beobachteten Parteitag der Republikaner in die USA. „Alexander Who?“ werden die sich fragen und beim Googeln über Alexander den Großen irgendwo auf einen Generalsekretär stoßen, der laut dort zu findenden Presseberichten seine Partei nicht nur lächerlich macht, sondern auch in Frage stellt. Aber möglicherweise klingt solches den Republikanern dort sehr vertraut. Kommt hinzu, dass Dobrindts Chef nicht auf den Inhalt von dessen Ausführungen reagiert, sondern nur auf deren Wirkung. Außenpolitische Kompetenz wird Horst Seehofer weder zugewiesen, noch hat er sie je für sich selbst in besonderem Maße beansprucht. Und die verteidigungspolitischen Möglich- und Fähigkeiten der CSU beschränken sich mittlerweile auf Fragen der Konversion innerhalb enger Landesgrenzen.

Auf dem bundespolitisch ebenfalls wichtigen Feld der Inneren Sicherheit achtet bundesweit niemand mehr darauf, was dazu aus Bayern oder von der CSU kommt. So strittig Positionen von Zimmermann, Gauweiler, Stoiber oder Beckstein auch aufgenommen worden waren – sie wurden gehört und mit ihnen wurde gerechnet. Ihre Nachfolger nimmt der Bundesdeutsche zur Kenntnis oder in Kauf. Auch hier kann Bayern nicht mehr mit seiner Politik punkten, sondern eigentlich nur noch mit seiner prosperierenden Wirtschaft und seinen schönen Landschaften. Für ersteres kann die bayerische Politik von heute nur wenig und für letzteres schon gar nichts.

Veröffentlicht von Helmut Fuchs

28. August 2012 um 08:50h

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