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Gesundheit und Pflege in Bayern : Ministerin Huml hält heute Regierungserklärung im Landtag

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Für eine moderne und menschliche Gesundheits- und Pflegepolitik“ – wieder so ein Titel, der alles für sich beansprucht und unter dem man sich eigentlich gar nichts vorstellen kann. Vermutlich fährt man am besten, wenn man sich wie im Kino hinter dem Vorhang eine weiße Leinwand vorstellt und darauf wartet, was in von Ministerin Melanie Humls Regierungserklärung an Fakten aufgezählt, an Versprechungen verkündet oder an Erwartungen geweckt wird.

Messen lassen wird sich das Ganze an der alltäglichen Auseinandersetzung des Patienten mit seiner Krankenkasse, des Arztes mit seiner Budgetabrechnung, des Krankenhauses mit seiner Bettenbelegung, des pflegenden Angehörigen mit dem Medizinischen Dienst und so weiter und so fort. Irgendwann und irgendwie zwickt es uns alle – oder irgendwer. Und sei es der Storch. Immerhin, die Ministerin hat es geschafft, zwischen zwei Schwangerschaften ein Ministerium auf- und auszubauen oder sich auch Respekt und Anerkennung im Gesundheits- und Pflegeausschuss des Landtags zu verschaffen.

Auch wenn es manchmal hakt oder Anspruch und Wirklichkeit weit auseinanderklaffen. Beispiel: Nachdem der Bund 2008 sogenannte Pflegestützpunkte geschaffen hatte, sprach sich ein Jahr später das Bayerische Kabinett dafür aus, bis Ende 2010 bis zu 60 Flächenstützpunkte in Bayern einzuführen. In der Sitzung des Fachausschusses vom 21. April 2015 stellte der Abgeordnete Dr. Peter Bauer (Freie Wähler) bei der Behandlung eines SPD-Antrags (6028) zur Stärkung von Unterstützungsangeboten für pflegende Angehörige fest, dass gerade mal acht solcher Stützpunkte bis heute eingerichtet wurden. Der CSU war das auch schon aufgefallen, und sie hatte deshalb bereits einen Berichtsantrag (3800) gestellt, der aber bislang immer noch nicht beantwortet worden ist.

Neben solchen bestehenden offenen Fragen und Flanken findet sich eine breite Akzeptanz des Engagements in der bayerischen Pflegepolitik. Das soll besonders deutlich geworden sein beim vor kurzem vom Ministerium durchgeführten Bayerischen Demenzfachtag. Auch die Wissenschaft zeigt sich zufrieden bei der staatlichen Förderung ihrer Projekte in diesem Bereich. Dabei geht es beispielsweise um die Erforschung der simpel klingenden Frage, wie sich das Leben der Angehörigen von an Demenz Erkrankten erträglicher gestalten lässt.

In Veröffentlichungen der Tagespresse findet sich recht wenig von solchem. Der tägliche Pressespiegel des Landtags, in dem die wesentlichen Artikel zum politischen Geschehen in Bayern abgedruckt werden, findet sich der Name Huml während der ersten Maihälfte in sechs Beiträgen. Dabei geht es weniger um Ernsthaftes wie die Beteiligung der Ministerin im Streit zwischen Hausärzten und AOK, sondern um das zu erwartende zweite „Humelchen“ (BILD) oder Azüls S(p)ottisen über die von einer uninteressierten Öffentlichkeit eher in einer Vilsbiburger Table-Dance-Bar zu verortenden Ministerinnen Huml und Scharf. An der Pressestelle des Ministeriums dürfte es nicht liegen. Im selben Mai-Zeitraum gab diese 20 Mitteilungen heraus – zur Pflegesituation, zu Demenz bis hin zur Förderung von Schwimmunterricht und all das, was eigentlich die Menschen mehr interessieren sollte.

Veröffentlicht von Helmut Fuchs

18. Mai 2015 um 21:31h