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Vorstandsklausur – Bayerische Liberale voll Optimismus

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Weichen stellen wollen die bayerischen Liberalen in einer heute beginnenden Vorstands-Klausur. Dies gilt für die nächsten zwei Jahre, umfasst also im wesentlichen die Zeit bis zu den Bundestagswahlen im nächsten Jahr und auch die ersten Vorbereitungen der Wahlen zum Bayerischen Landtag im darauffolgenden Herbst 2018. Zuallererst allerdings mobilisiert die bayerische FDP ihre Basis zur Unterstützung ihrer Parteifreunde in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Wie beispielsweise im erfolgreichen Kampf um Senatssitze in Hamburg oder Bremen wollen sie busweise von Bayern aus in die beiden anderen Südstaaten der Republik fahren, um mitzuhelfen die FDP wieder in die Landtage in Mainz (13. März) und Stuttgart (27. März) zu führen.

Solche Fahrten scheinen in bester Stimmung zu verlaufen und schweißten die Liberalen noch mehr zusammen. Diesen Eindruck vermittelt Generalsekretär Daniel Föst, wenn er erzählt, wie man sich dabei mit den Programmen der Parteigenossen befasst, um darüber wenig später an den Wahlständen in Mannheim oder Kaiserslautern mit Badensern oder Bürgern der Hinterpfalz zu diskutieren. Der Generalsekretär hofft natürlich auch auf ähnliche Unterstützung bei den eigenen Wahlen in den weißblauen Landesgrenzen. Man ist bekanntlich auch nicht mehr hoch auf dem gelben Wagen unterwegs, sondern eher pink-flott – weg von der dunklen Seite des Mondes eben.

FDP-Basis – „die Leute, die jetzt dabei sind, haben wieder richtig Bock“

Vorgespannt haben die Liberalen vergangenen Herbst wieder ihren Vorsitzenden Albert Duin. Einer, so Föst, „der die Leute abholt“, der in der Fläche ackere, was alles zusammengenommen dazu führe, dass „die Leute, die jetzt dabei sind, richtig Bock haben“. Die dabei sind – gemeint sind damit die 4900 Mitglieder, die der Partei treu geblieben sind. Der Mitgliederschwund von ehemals über 6000 Mitgliedern in Bayern ist aufgehalten. Föst’s im Gespräch durchdringender Berufs-Optimismus wird damit untermauert, genauso wie durch die Konstanz letzter Umfragen, die die FDP von unterhalb der Wahrnehmungsschwelle wieder auf 4-6 Prozent gehoben haben. Und zwar in etwa gleichermaßen bundesweit wie für Bayern geltend, was neu und aus Sicht der bayerischen Liberalen besonders erfreulich ist. Lagen sie doch immer hinter den bundesdeutschen FDP-Ergebnissen zurück.

Personeller Neuanfang – inhaltlich in den Startlöchern

Neben Duin und auch Föst gibt es in Bayern mit der unermüdlichen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nur noch ein FDP-Zugpferd. Der frühere Fraktionsvorsitzende Thomas Hacker beispielsweise ist ins zweite Glied gerückt. Doch ihr früherer Haushaltsexperte im Landtag, Karsten Klein, tritt mittlerweile frischgewählt als stellvertretender Landesvorsitzender sehr ambitioniert auf. Ansonsten kann man personell von einem Neuanfang sprechen.

Die Frage des Wählers in München oder Traunstein, warum er denn eine FDP in Bayern wählen sollte, ist inhaltlich noch nicht beantwortet. Dem soll mit dem Programm „Bayern 2028 – Alte Stärke, neue Chancen“ begegnet werden. Daran arbeitet – allerdings noch nicht seit langem – die Partei. Es steht auch auf der Tagesordnung der heute beginnenden Vorstandsklausur, die Federführung hat Föst. Man wolle sich zwar Zeit lassen, aber noch in diesem Jahr klar kommen. Bürgerrechtsfragen und genauso notwendige innere Sicherheit will die Partei ins Gleichgewicht bringen. Dazu braucht man, folgt man Föst, keine jüngst erfolgten bayerischen Vermummungsverbote. Doch der Bogen spannt sich weiter von einer Bildungspolitik a la FDP bis hin zu einem Landwirtschaftspapier, das auch wieder einen Mehrwert für die Bauern erbringen soll. Überzeugen kann das alles noch nicht – aber man kann neugierig darauf sein.

Veröffentlicht von Helmut Fuchs

08. Januar 2016 um 11:36h

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