Vorschau: Heute im Landtag (Dienstag, 14. Mai)
Zahlen, Zahlen, Zahlen – bis in den späten Abend oder die Nacht hinein werden sich die Abgeordneten des Bayerischen Landtags mit dem Doppelhaushalt 2019/2010 befassen. Am Donnerstag Abend sollen die Beratungen abgeschlossen sein. Vorher findet noch eine Begegnung auf Augenhöhe statt: eine berühmte Münchner Institution besucht die andere – eine Abordnung des Circus Krone kommt ins Maximilianeum.
Zirkusatmosphäre im Maximilianeum
100 Jahre Circus Krone in München – Gast der damaligen Festveranstaltung war auch Landtagspräsidentin Ilse Aigner und sie hat dabei eine Gegeneinladung ausgesprochen. Man fühlte sich geehrt und kommt – man hört es aus Krone-Sprecher Andreas Kielbassa heraus – ausgesprochen gerne und freut sich darauf, mit einigen Artisten aus dem aktuellen Programm heute ab 10 Uhr vormittags für 20, 30 Minuten echte Zirkusatmosphäre im Maximilianeum zu verbreiten. Vielleicht wird davon auch Meghan Gregonis noch etwas mitbekommen. Die Generalkonsulin der Vereinigten Staaten von Amerika wird anschließend ab 11 Uhr von Landtagspräsidentin Aigner empfangen.
Doppelhaushalt steigt um 4,5 % auf 124,7 Milliarden Euro
Die bevorstehenden drei Plenartage befassen sich fast ausschließlich mit dem Doppelhaushalt 2019/2020, der heuer sehr spät verabschiedet wird. Grund sind die Landtagswahlen im letzten Oktober und der anschließenden Regierungsneubildung, was eine normalerweise noch vor Weihnachten abschließende Haushaltsberatung nicht möglich machte. Es müssen auch einige so nicht vorauszusehende Wahlgeschenke berücksichtigt werden: zusätzliches Familiengeld, Pflegegeld und Kita-Zuschüsse allein schlagen mit etwa 1,5 Milliarden Euro zu Buche. Damit wächst der Doppelhaushalt auf 124,7 Milliarden Euro an. Das ist ein Anstieg von durchschnittlich 4,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Doppelhaushalt. Zur Finanzierung muss auch tief in die Rücklagen gegriffen werden. Mit der vorgesehenen Entnahme von 3,6 Mrd. Euro werden diese auf nunmehr 2,2 Mrd. Euro mehr als halbiert. Und das bei bisher sprudelnden aber vorausgesagt sich deutlich verringernden Steuermehreinnahmen. Mit diesem Szenario ist auch der Hauptkritikpunkt der Opposition beschrieben.
Am heutigen Dienstag aufgerufen werden ab 15.15 Uhr die Geschäftsbereiche für den Bayerischen Obersten Rechnungshof (Einzelplan 11) Drs. 18/1774 (E), des Bayerischen Landtags (Epl.01) Drs. 18/1759 (G), des Innern, für Sport und Integration (Epl.03) Drs. 18/1761 (G), der Justiz (Epl.04) Drs. 18/1762 (G), für Unterricht und Kultus (Epl. 05) Drs. 18/1763 (G). Alle – bis auf den ORH – mit Gegenstimmen und Änderungsanträgen.
Abgeordnete und Landtag erhalten mehr Sicherheit vor Hackerangriffen
Vor den Haushaltsberatungen wird ab 14 Uhr im wesentlichen noch der Gesetzentwurf Drs. 18/1482, 18/1966 (G) von CSU, Grünen, Freien Wählern, SPD und FDP zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes behandelt. In der Änderung des Abgeordnetengesetzes wird zum einen, wie gesetzlich vorgeschrieben, innerhalb des 1. Halbjahres nach der konstituierenden Sitzung festgelegt, wie über die gesamte Legislaturperiode hinweg über die Anpassung der Abgeordnetenbezüge entschieden wird. Danach soll die in den vergangenen Wahlperioden geltende Regelung, wonach die Anpassung der Abgeordnetenentschädigung entsprechend der Einkommensentwicklung in Bayern jeweils zum 1. Juli eines Jahres erfolgt, auch in der 18. Wahlperiode fortgeführt werden. Weiter soll zur Erhöhung der IT-Sicherheit im Bayerischen Landtag die Bereitstellung einer sicheren (virtuellen) Arbeitsumgebung (Cloud-Dienste) geschaffen werden, die in einem sicherheitszertifizierten Rechenzentrum nach den aktuellen Sicherheitsstandards betrieben wird.