Vorschau: Landtag heute (Mittwoch, 22. April)
Die Ausschüsse des Landtags – per Livestream auf YouTube
Die Ausschüsse des Landtags – per Livestream auf YouTube
Aufgrund der Corona-Krise können nun nicht nur die Plenarsitzungen des Bayerischen Landtags, sondern auch alle Ausschusssitzungen per Livestream mitverfolgt werden. Die Beratungen werden auf dem YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags übertragen. Link zum Livestream: https://www.youtube.com/user/BayernLandtag
Am heutigen Mittwoch tagen folgende Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss: Livestream ab 7:30 Uhr; Innenausschuss: Livestream ab 9:15 Uhr; Landwirtschaftsausschuss: Livestream ab 9:15 Uhr; Ausschuss Wissenschaft und Kunst: Livestream ab 9:15 Uhr; Ausschuss Eingaben und Beschwerden: Livestream ab 9:15 Uhr; Verfassungsausschuss: Livestream ab 13 Uhr..
Tagesordnungen der heute tagenden Ausschüsse
Nachtrag/Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung (7:30 – 9:15 Uhr; Konferenzsaal)
Nachtrag:
Mitberatung Gesetzentwurf der Staatsregierung. Gesetz über einen BayernFonds und eine Bayerische Finanzagentur (BayernFonds- und Finanzagentur-Gesetz – BayFoG) (Drs. 18/7141) mit Änderungsanträgen
Antrags-Mitberatung
Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport (9:15 Uhr; Saal 1)
Gesetzentwurf der FDP zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (Drs. 18/5723)
Gesetzentwurf der AfD zur Gewährleistung einer sparsamen Kommunalverwaltung in Bayern (Drs. 18/6349)
Antrag der SPD. Freistaat21 – Bürgerdemokratie in Bayern stärken! – IV hier:Demokratie stärken, Zweiflerinnen und Zweifler überzeugen, Überzeugungstäterinnen und Überzeugungstätern die Grundlagen entziehen! (Drs. 18/5903)
Antrag der FDP. Bürokratie bei den Kommunalwahlen abbauen (Drs. 18/6227)
Antrag der SPD. Bericht über die IT-Sicherheit der Staatsverwaltung in Bayern (Drs. 18/6574)
Antrag der SPD. Transparenz gewährleisten – Vorgaben des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration zur kommunalen Auftragsvergabe zurücknehmen! (Drs. 18/6575)
Antrag von Freien Wählern/CSU. Kommunale Auftragsvergabe im Spannungsverhältnis zwischen Transparenz und dem Schutz vertraulicher Informationen (Drs. 18/6893)
Antrag von Grünen/SPD/FDP. Verbesserung der Situation von LGBTIQ* in Bayern I – Sicherheit für LGBTIQ*-Menschen in Bayern erhöhen (Drs. 18/6955)
Nachtrag: Antrag der Grünen. Transparenz bei kommunalen Auftragsvergaben sicherstellen und Rechtsklarheit für die Kommunen schaffen (Drs. 18/7291)
Mitberatungen, Eingaben
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (9:15 Uhr; Plenarsaal)
Bericht des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zum Thema “30 Prozent Ökolandbau in Bayern bis 2030 – staatliche Kantinen helfen mit” (Vollzug des Landtagsbeschlusses Drs. 18/5091) – mit Aussprache
Bericht des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zumThema “30 Prozent Ökolandbau in Bayern bis 2030 – Verstärkung von ‘Bildung und Forschung”
(Vollzug des Landtagsbeschlusses Drs. 18/5092) – mit Aussprache
Antrag der SPD. Nachhaltige Phosphatdüngung: Schutz unserer Böden – Grenzwert für Uran in Phosphatdüngemitteln festlegen (Drs. 18/6167)
Antrag der SPD. Mittel des Waldpakets des Bundes gerecht aufteilen – mehr Finanzmittel nach Bayern holen (Drs. 18/6170)
Antrag von Freien Wählern/CSU. Folgen des Sturmtiefs Sabine schnellstmöglich aufarbeiten – Waldbesitzer auch weiterhin unterstützen (Drs. 18/6640)
Antrag der Grünen. Ökolandbau im Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) weiterhin zuverlässig fördern (Drs. 18/6696)
Antrag der Grünen.Oft zitiert, dick finanziert, kaum evaluiert – Maßnahmen im bayerischen Kulturlandschaftsprogramm auf ihre Wirkung für Klimaschutz, Boden- und Wasserschutz, Artenvielfalt und Kulturlandschaft wissenschaftlich prüfen (Drs. 18/6698)
Antrag der Grünen. Ganzjährige Schonzeit für das Rebhuhn (Drs. 18/7058)
Antrag von Freien Wählern/CSU. Zeitgemäß und sicher – neuen (digitalen) Jagdschein im Scheckkartenformat einführen (Drs. 18/7096)
Mitberatung
Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (9:15 Uhr; Senatssaal)
Mitberatung Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Land- und Amtsarztgesetzes (Drs. 18/7142)
Antrag der Grünen. Lehrende und Studierende angesichts der COVID-19-Pandemie entlasten: Besondere Bedingungen des Sommersemesters 2020 anerkennen! (Drs. 18/7175)
Antrag der Grünen. Corona-Krise: Schutzschirm für bedürftige Studierende aufspannen (Drs. 18/7196)
Antrag der SPD. Studium für alle Studierenden in der Corona-Krise ermöglichen (Drs. 18/7292)
Antrag der FDP. Maßnahmenpaket für Universitäten und Hochschulen in der Corona-Krise (Drs. 18/7270)
Antrag der SPD. Sofortprogramm Digitalisierung (Drs. 18/7286)
Antrag der FDP. Corona-Maßnahmen überdenken: Gute Bedingungen für das Praktische Jahr für Medizinstudierende sicherstellen (Drs. 18/7285)
Antrag von Grünen/SPD. Expertinnen- und Expertenanhörung zum Studium der Humanmedizin an bayerischen Universitäten (Drs. 18/7199)
Antrag der Grünen.Kosten der Bekämpfung der Corona-Pandemie gemeinsam tragen: Kunst- und Kulturszene lebendig halten (Drs. 18/7051)
Antrag der SPD. Soforthilfeprogramm für Kulturschaffende und Kultureinrichtungen (Drs. 18/7094)
Antrag der SPD. Solidarität mit Kulturschaffenden und Kultureinrichtungen umsetzen (Drs. 18/7287)
Antrag der FDP. Corona-Maßnahmen: Förderung Kulturschaffender (Drs. 18/7280)
Antrag der Grünen. Kosten der Bekämpfung der Corona-Pandemie gemeinsam tragen: Filmwirtschaft Rückhalt geben (Drs. 18/7050)
Antrag der AfD. Rundfunkbeitrag aussetzen – Bayerisches Volk während und nach der Corona-Krise unterstützen (Drs. 18/7206)
Antrag der FDP. Neue Ausschreibungsrunde des Status “Technische Hochschule” (Drs. 18/5737)
Antrag der Grünen. Landtag in aktuellen wissenschaftspolitischen Fragestellungen mitnehmen (Drs. 18/5747)
Antrag von SPD/Grünen. Sachverständigenanhörung zur Reform des Bayerischen Hochschulgesetzes (Drs. 18/6522)
Antrag von CSU/Freien Wählern. Reform des Hochschulgesetzes: Deutschkenntnisse und Mehrsprachigkeit der Studierenden fördern! (Drs. 18/6704)
Antragder AfD. Sicherstellung der Musikförderung durch die Stiftung “Bayerischer Musikfonds” (Drs. 18/6477)
Antrag von Freien Wählern/CSU. Eine “GEMA – Ehrenamtsflatrate” für Bayern! (Drs. 18/6725)
Mitberatung, Eingaben, Geschäftliches
Ausschuss für Eingaben und Beschwerden (9:15 Uhr; Saal 2)
Eingaben