Landtag/Plenum heute
Plenum (13 – 23 Uhr)
Tagesordnung zur 57. Sitzung vom 21.10.2020
Download PDF (in Sitzungsliste unter „Plenum“ anklicken)
Abweichend von der Tagesordnung hält Ministerpräsident Dr. Markus Söder eine Regierungserklärung. Die Regierungserklärung des Umweltministers entfällt.
Die Fraktionen haben folgende Dringlichkeitsanträge zum Plenum eingereicht (zu den jeweils darin angesprochenen Themen können die anderen Fraktionen noch weitere eigene Dringlichkeitsanträge nachreichen):
Dringlichkeitsantrag der Grünen. Umbau der Agrarpolitik jetzt – für Vielfalt und Agrarökologie in Bayern Drs. 18/10701
Dringlichkeitsantrag von Freien Wählern/CSU. Mobile Teststrecken weiterentwickeln – zielgerichtet, flexibel und kostenbewusst Drs. 18/10702
Dringlichkeitsantrag der AfD. Offenlegung der Entscheidungsgrundlage für die Durchführung der Coronamaßnahmen in Bayern Drs. 18/10703
Dringlichkeitsantrag der SPD. Schülerinnen und Schülern den Präsenzunterricht ermöglichen – Quarantäne spätestens nach dem zweiten negativen Test beenden – Rahmenhygieneplan für die Schulen ändern Gemeinsamer Aufrufder Dringlichkeitsanträge betreffend “Schülerinnen und Schülern den Präsenzunterricht ermöglichen – Quarantäne spätestens nach dem zweiten negativen Test beenden” (Drs. 18/10704 und 18/10710)
Dringlichkeitsantrag der FDP. Stunde der Legislative schlägt! Drs. 18/10705
Dringlichkeitsantrag von CSU/Freien Wählern. Verfeinerter Coronafahrplan für Schulen Drs. 18/10706