Landtag heute (Donnerstag, 29. April)
In dieser eigentlich sitzungsfreien Woche wurden von einigen Ausschüssen zusätzliche Sitzungstermine anberaumt. Am heutigen Donnerstag tagen die Ausschüsse für Bildung und Kultus sowie für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie.
Ausschuss für Bildung und Kultus (9.15 Uhr; Konferenzsaal)
Zu Beginn aufgerufen wird die Aussprache zu einem Bericht der Staatsregierung über die Modernisierung der Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher. Es folgt die Beratung des Gesetzentwurfs der FDP zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen Steigerung der Digitalunterrichts-Qualität (Drs. 12344) mit Regelungen zur qualitativen Gleichwertigkeit von Präsenz- und Distanzunterricht sowie zur Durchführung von Prüfungen in digitaler Form. Es folgt eine Reihe von Anträgen wie von der SPD „Alle Lehrer brauchen Laptops!“ (13306) und „Bericht zur BayernCloud Schule“ (13480) oder der Grünen „Europabegeisterung an Bayerns Schulen wecken!“ (15222) und der FDP „Praxisunterricht in Pflegeschulen ermöglichen“ (13477). Danach beratung von Petitionen.
Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie (9.15 Uhr; Plenarsaal)
Die Sitzung beginnt mit einem Bericht des Sozialministeriums „Verkürzung der Dauer der Erzieherausbildung”. Zugrunde liegt ein Antrag der FDP (12476), eine lange Reihe von Fragen stellte, wie Welche Gespräche mit welchen Verbänden oder Akteuren wurden hierzu bisher geführt? Oder Wie wird sich diese Änderung auf den Ablauf einer Erzieherausbildung auswirken? Es folgt die Beratung einer Europaangelegnehit zum Komplex „Beschäftigung und Sozialpolitik“. Auf der Tagesordnung steht weiter eine Reihe von Anträgen, wie die Antragskette der Grünen „Mehr inklusiven Wohnraum für Menschen mit Behinderung schaffen“ (14254 -58) und die Anträge der FDP zum Thema „Konversion von Komplexeinrichtungen entscheidend voranbringen“ (14646 -51). Zu letzterem Thema hat auch die SPD einen Antrag „Konversion von Komplexeinrichtungen: Verbindlichen Gesamtplan vorlegen!“ (14998) eingebracht. Außerdem ein gemeinsam von Freien Wählern und FDP formulierter Antrag „Auswirkungen der Coronapandemie auf Kinder und Jugendliche frühzeitig entgegenwirken“ (14884). Danach Eingaben.