MAX-Online

Eine weitgehend stabile Mehrheit aus CSU und SPD wandte sich am Mittwoch Abend weiter gegen einen von den Freien Wählern eingebrachten und seitens der Grünen unterstützten Antrag zur Einrichtung einer Pflegekammer in Bayern. So klar dieses Ergebnis erscheint, so offensichtlich wurde in der Debatte, dass nach wie vor auch in den Reihen dieser Mehrheit erheblicher Diskussionsbedarf zu dem als Alternative geplanten Gesetzentwurf zur Einrichtung eines „Pflegerings“ in Bayern besteht. Auch das Meinungsbild unter den Betroffenen selbst bleibt unübersichtlich. Eine knappe Mehrheit (51 %) unter den Pflegekräften hatte sich in einer früheren Umfrage für die Einrichtung einer Kammer ausgesprochen, doch diese Umfrage hatte auch ergeben, dass in den Reihen der Betroffenen genau so starke Bedenken gegen zwangsläufige Bestandteile der Kammer – nämlich eine Pflichtmitgliedschaft und Mitgliedsbeiträge –  bestehen. Read the rest of this entry »

Diskutiert wird seit Jahren, plötzlich kann es ganz schnell gehen, doch auch eine Art Moratorium wird ins Spiel gebracht. Kaum ein Thema wird so unterschiedlich und umstritten auch quer durch die Verbände, Institutionen, Parteien und Fraktionen sowie die einzelnen Bundesländer diskutiert wie die Einführung einer Pflegekammer. In Bayern tut der Fahrplan ein Übriges, so dass es diese Woche zu einer ziemlich einmaligen Konstellation kommt. Auf der heutigen Tagesordnung des Pflegeausschusses steht ein Antrag der Freien Wähler mit der Forderung, eine Pflegekammer in Bayern einzuführen. Doch erst am Mittwoch wird die CSU in ihrer Fraktionssitzung von der zuständigen Ministerin über deren Pläne informiert. Read the rest of this entry »