Archive for the ‘SPD’ tag
Gesundheit und Pflege: SPD zur Ausschussarbeit – Verärgerung bei CSU
Ein Ministerium wurde aus dem Boden gestampft, aber noch ist nicht bekannt, wo es steht, will heißen, Konkretes zur personellen Planung und Unterbringung und der finanziellen Ausstattung liegt noch nichts auf dem Tisch. Im Landtag hingegen hat sich der Ausschuss für Gesundheit und Pflege konstituiert und steht vor der ersten Arbeitssitzung. Im Vorfeld gab gestern die Vorsitzende, die Ärztin Kathrin Sonnenholzner von der SPD, eine Pressekonferenz zu künftigen Arbeitsschwerpunkten. Die Grenzen, ob es die der SPD oder die des Ausschusses sein sollten, waren verwischt, was prompt zu Verärgerung beim stellvertretenden Vorsitzenden, Bernd Seidenath (CSU), führte. Read the rest of this entry »
SPD-Winterklausur: Kompetenzteam möglicherweise zu sehr im Vordergrund
So richtig schlau wird man nicht bei einer nachträglichen Betrachtung der Winterklausur der Landtags-SPD im Kloster Irsee. Man hörte, worum es geht, aber fast nichts über konkret geplante Umsetzungen. Bei solchen Gelegenheiten üblicherweise eingebrachtes externes Gedankengut scheint über die Beratung hinaus die Abgeordneten bei ihrer künftigen Arbeit eher in die Funktion von Erfüllungsgehilfen zu rücken. Irgendwie wirken Fraktion und darüber hinaus der Landesverband dem Spitzenkandidaten Christian Ude ähnlich ausgeliefert wie die CSU dem Parteivorsitzenden und Regierungschef Horst Seehofer. Dass am Ende beide gleichermaßen ohne die angestrebte Führungsposition dastehen könnten, gibt dem Ganzen eine gewisse Würze. Read the rest of this entry »
Zur Landespolitik in dieser Woche: Beginn der Fraktionsklausuren
Mit dem heutigen Montag beginnt das letzte Arbeitsjahr dieser Legislatur des Bayerischen Landtags. Gleichzeitig wird damit der Wahlkampf eingeläutet, der ja dieses Mal auch die Bundestagswahlen ebenfalls im nächsten Herbst umschließt. Zum Auftakt begeben sich in Bayern die Landesparlamentarier in Klausur. Den Anfang macht heute die SPD-Fraktion, die unter Leitung ihres Vorsitzenden Markus Rinderspacher bis Mittwoch im oberfränkischen Kulmbach tagt. Diese Herbst-Klausur steht im Zeichen der Wirtschaftspolitik und des ländlichen Raums und damit auch der beides berührenden Energiewende. Read the rest of this entry »