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Fachgespräch im Landtag: „Transeuropäisches Verkehrsnetz“
Für die EU-Kommission ist eine Integration der Infrastruktur in Europa ein zentrales Ziel der Verkehrspolitik. Im vergangenen Oktober hat sie ein Infrastrukturpaket zum Ausbau der europäischen Verkehrsnetze vorgestellt. Für das Programm – „Connecting Europe“ – stehen insgesamt 50 Milliarden Euro bereit. Bis zum Jahr 2050 soll das Konzept umgesetzt sein. Um bei den vorbereitenden Beratungen sachverständig mitreden zu können, hat der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten im Bayerischen Landtag zu einem Fachgespräch eingeladen. Denn für Bayern, in der Mitte Europas gelegen, sei Mobilität für Menschen und Güter lebenswichtig wegen seiner exportorientierten Wirtschaft und der damit verbundenen Arbeitsplätze. Beim nach allen Prognosen weiter zunehmenden Verkehr dürften aber Menschen und Umwelt möglichst wenig belastet werden. Deshalb will sich der Landtag an der Diskussion um Streckenführungen und Ausbau der transeuropäischen Verkehrsachsen beteiligen und vor allem mit dem hierfür notwendigen Überblick. Diesen will sich der Europaausschuss in diesem Gespräch mit Vertretern der europäischen und anderen betroffenen Institutionen und Verbänden verschaffen. „Die bayerischen Interessen sollen identifiziert werden“ brachte es Ausschussvorsitzende Prof. Ursula Männle auf einen kurzen Nenner. (Dienstag, 9 bis 13 Uhr; Saal 1)