Umgang mit Behinderten – Gleiche Lebensverhältnisse in ganz Bayern – Mammographie-Screening
Wie geht der Staat, wie gehen wir mit den Behinderten in unserer Gesellschaft um? Reicht es, abgesenkte Bordsteinkanten einzubauen und diese auch nicht zuzuparken? Gewiß nicht, und das 2008 in Kraft getretene Bayerische Behindertengleichstellungsgesetz war ein wesentlicher Schritt, Behinderten nicht nur den Lebensalltag zu erleichtern, sondern ihnen auch mehr gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Doch welche Erfahrungen mit dem Gesetz liegen mittlerweile vor? Eine große Expertenanhörung vor dem Sozialausschuss des Landtags geht dem heute vormittag nach. Eine wesentliche Frage betrifft die eventuelle Notwendigkeit, das Gesetz der UN-Konvention für Behindertenrechte anzupassen. Dass der Landtag hier bereit ist, neue Wege zu gehen, hat der Bildungsausschuss diese Woche bewiesen oder zumindest angedeutet, mit seiner fraktionsübergreifenden Initiative, Schülern mit Behinderungen eine echte Teilhabe am normalen Schulunterricht zu ermöglichen.
Im Wirtschaftsausschuss stellen die Grünen einen ihrer üblichen Anträge. Könnte man meinen. Doch hinter ihrer Forderung, die Staatsregierung solle berichten, was sie denn nun vorhat mit ihrer Ankündigung, das Landesentwicklungsprogramm gänzlich umzuschreiben. Dahinter steht ja der Gedanke bzw. das Ziel, gleiche Lebensbedingungen in ganz Bayern zu schaffen. Hört man sich um, so sind ganz neue Denkansätze erkennbar, was beispielsweise die benachteiligten Regionen in Bayern angeht. Dies im Zusammenhang mit der Neugestaltung und auch Neubetrachtung des Ländlichen Raums wird zu einem der bestimmenden Themen in Landtag, Staatsregierung und auch Verbänden.
Frauen in Bayern haben in den vergangenen Jahren oft Post im Briefkasten vorgefunden, am Mammographie-Screening teilzunehmen. Das Programm war 2003 in Oberfranken und im nördlichen Landkreis München gestartet, dann landesweit ausgebaut und in ein bundesweites Modell überführt worden. Zeit für eine Zwischenbilanz, meint die Landtags-SPD und stellt hierzu eine Reihe von Fragen wie zur Beteiligungsrate, zur Anzahl der im Rahmen des Programms diagnostizierten Brustkrebserkrankungen oder auch nach Zahlen im bundesweiten Vergleich.