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Gemeinden: Noch klamme Kassen aber durchaus selbstbewusst
Die Ausgangslage war von Gemeindetagschef Dr. Uwe Brandl schon vor Beginn des diesjährigen Gemeindetags skizziert worden. Demnach beträgt – vor dem Hintergrund einer derzeit positiven wirtschaftlichen Entwicklung, eines offenbar zwar gebremsten aber nach wie vor bestehenden Rückgangs der Steuereinnahmen und steigender vor allem der Sozialausgaben – das kommunale Finanzierungsdefizit etwa eine Milliarde Euro. Der Blick der Gemeinden richtet sich denn auch zunächst auf Rahmenbedingungen, die nur bedingt von den Kommunen selbst gesteuert bzw. beeinflusst werden können. Das sind die für heute erwartete Steuerschätzung für die nächsten zwei Jahre, die mit Sorge betrachtete Entwicklung hinsichtlich einer Abschaffung oder Änderung bei der Gewerbesteuer, ein von Ministerpräsident Horst Seehofer ins Gespräch oder gar zugesagtes über den Bundesrat einzubringendes kommunales Entlastungsgesetz und das für den 19. November angesetzte alljährliche Finanzausgleichs-Gipfeltreffen der kommunalen Spitzenverbände mit Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon. Daneben stehen Ziele, Absichten oder gar Visionen, die vom zweitägigen Bayerischen Gemeindetag im unterfränkischen Iphofen ausgehen sollen oder könnten. Dieser hat ein Hauptthema – den Klimaschutz. Read the rest of this entry »