Archive for the ‘Kernenergie’ tag
Kabinett: Er braucht(e) nur Nein zu sagen
Es mag der falsche Weg sein, doch der Ausstieg aus der Kernenergie soll in Bayern wirtschaftlichen Überlegungen angepasst werden und nicht umgekehrt. Und dafür steht mittlerweile Wirtschaftsminister Martin Zeil – mit seinem Namen sozusagen. Er scheint Linie und Beispiel seiner Landesvorsitzenden gefolgt zu sein und hat sich als standhaft erwiesen. Wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die einst lieber an ihren – liberalen – Prinzipien kleben mochte als auf ihrem Stuhl der Bundesjustizministerin. Ob bei der jetzigen Entscheidung mehr Rat oder Druck ihrerseits vonnöten war, kann durchaus ein liberales Geheimnis bleiben. Fest steht, dass in der bayerischen FDP nichts ohne die auch bundesweit einzige Frontfrau der Liberalen läuft. Sie musste 1996 konsequenterweise wegen ihrer Haltung gegen den „Großen Lauschangriff“ zurücktreten. In dieser Gefahr war und ist der jetzige bayerische Wirtschaftsminister nicht. Er braucht(e) nur Nein zu sagen. Read the rest of this entry »
Kernenergie-Debatte in Bayern
Ob Isar 1 dauerhaft abgeschaltet wird – ist sicherlich eine der Kernfragen, an der sich die Atomenergiedebatte in Bayern aufrichtet. Auch dazu tagt heute der Ministerrat, darüber wird morgen der Landtag nach einer Regierungserklärung von Umweltminister Markus Söder diskutieren und darum kreisen auch die meisten Wortbeiträge und Pressemitteilungen aus Politik und Verbänden. Nur wenig wird daraus bisher erkennbar, wohin Bayern in Sachen Energieversorgung steuert und welche Möglichkeiten überhaupt bestehen. Read the rest of this entry »