Archive for the ‘Staatsstraßen’ tag
Staatsstraßen und Schuldensperre: Die Angst nur eins von zweien haben zu können
„Wenn gespart werden muss, trifft es leider den Staatsstraßenbau.“ Jörg Rohde von der FDP sitzt zwar noch nicht so lange im Landtag, um alle Episoden und Anekdoten dort direkt miterlebt zu haben. Doch vermutlich kann er auch aus eigener leidvoller Erfahrung sprechen, wie weiland Günther Beckstein, der als damaliger Innenminister dem Parlament berichtete, dass wenn er, Akten studierend im Auto fahre und es ruckle, dann wisse er: „Jetzt bin ich auf einer Staatsstraße.“ Das Lachen darüber verging Parlamentariern und Autofahrern – bis heute – als wenige Jahre später Ministerpräsident Edmund Stoiber den Rotstift zückte und zwischen 2003 und 2005 rigoros die Ausgaben für Erhalt und Bau der Staatsstraßen herunterfahren ließ. Begleitet von fast jährlichen Warnungen des Rechnungshofs sammelte sich in der Folge ein Sanierungsstau in Höhe von 720 Millionen Euro an. Mehr als ein Drittel der insgesamt 13500 km Staatsstraßen sind inzwischen dringend sanierungsbedürftig. Read the rest of this entry »