Der kernige Regensburger und der etwas feinere Herr Maly
Sollte denn der Bayerische Städtetag bei seiner nächsten Zusammenkunft in Bad Reichenhall der gestrigen Nominierung durch seine SPD-Mitglieder – wovon auszugehen ist – folgen, wird der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly ab Mitte des Jahres die bayerischen Städte nach außen hin vertreten. Er und der noch amtswaltende Städtetagschef Hans Schaidinger könnten vom Naturell her – siehe Titelzeile – kaum unterschiedlicher sein. Der eine ist, der andre wird „das Gesicht“ dieses kommunalen Spitzenverbands. Doch dessen oberster Repräsentant ist nicht „der Städtetag“. Das hieße dem Vorstand zu geringes Gewicht beizumessen und die wichtige Hauspolitik des jeweiligen Geschäftsführers zu übersehen. Gleichwohl kommt diesem Wechsel von der Persönlichkeitsstruktur, von der Parteizugehörigkeit und der örtlichen Herkunft her auch für die Landespolitik eine interessante, eine wichtige Bedeutung zu.
Dass es so nicht weitergehen kann in Bayern wurde gerade der Staatsregierung vom von ihr selbst ins Leben gerufenen Zukunftsrat ins Stammbuch geschrieben. Und es kommt Bewegung rund ums Landesentwicklungsprogramm, das Landesplanungsgesetz und zum Zusammenwirken und Zusammenbestehen zwischen prosperierenden und benachteiligten Regionen in Bayern. Auch der Vorstand des Bayerischen Städtetags hat sich gestern mit der Zukunft des Landes beschäftigt, worüber der Vorsitzende morgen die Presse informieren will. Inwieweit dies schon in die Tiefe geht, wird man sehen. Wird doch beispielsweise im „Gutachten“ des Zukunftsrats auch über die bestehende Ordnung, die Aufteilung Bayerns in Stadt- und Landkreise nachgedacht. Und inwieweit neue Strukuren überlegenswert wären, die andere als die traditionellen Parameter anlegen und beispielsweise über bestehende Grenzen hinausdenken. So wie es großteils bei den Pendlerströmen geschehen ist, indem man sie aus dem Diktat begrenzter Zuständigkeiten innerhalb eines Landkreises befreite.
Das ist ja nur ein Beispiel, das jedoch aufscheinen lässt, dass es um Dinge wie Bestandsschutz oder den Blick über den Tellerrand hinaus geht. Womit keineswegs nur die Zusammenarbeit mit oder eine Abhängigkeit bayerischer Grenzregionen von Nachbarländern gemeint ist. Das war eine voreilige und auch von Eigeninteresse geprägten Einschränkung dieses 100-Seiten-Papiers, das einer breiten Diskussion wert ist. Worauf kürzlich auch der „geschiedene“ Grünen-Fraktionsvorsitzende Thomas Mütze hingewiesen hat.
Es gibt deshalb nicht wenige Kommunalpolitiker auch in SPD-Reihen, die mit einer Verlängerung der Amtszeit ihres Vorsitzenden, Regensburgs Oberbürgermeister Hans Schaidinger, geliebäugelt hatten. Das entspräche zwar der frühen Absprache, dass für die dieses Jahr beginnende neue Amtsperiode der SPD das erste Vorschlagsrecht überlassen werde. Doch Schaidinger hatte sich Respekt und Zustimmung für seine Sacharbeit – Landesbank hin oder her – erworben. Und man hätte ihm zugetraut, auch in den kommenden Jahren bei der angesagten „Neuordnung“ des Landes manche Nuss für die Städte zu knacken.
Das soll jetzt Maly übernehmen. Nicht nur etwas feingeistiger und wesentlich umgänglicher, sondern auch von vergleichbarer Durchschlagskraft. Immerhin führt der SPD-Mann seit annähernd zehn Jahren die mittelfränkische Metropole durch die Krisen. Auch unter und mit Hilfe einer von der CSU und seit zwei Jahren nicht unter unerheblicher Hilfe der FDP geführten Staatsregierung. Ihn zeichnet dabei wie seinen „Bald-Vorgänger“ aus, über die Parteigrenzen hinweg blicken zu können und vom politischen Gegner akzeptiert zu werden.
Dabei stellen sich hinsichtlich der Rolle des Städtetags wie auch der kommunalen Familie überhaupt die Fragen zur weiteren politischen Gestaltung Bayerns. Schaidinger kommt zum einen aus der konservativen, eher besitzstandswahrenden CSU, zum anderen aus einer grenznahen Stadt mit Gespür für die Problemstellungen dieser Region. Maly hingegen stammt aus einer Großstadt, der beispielsweise der Zukunftsrat eine entscheidende Bedeutung als Metropolregion zuschreibt. Die SPD hingegen, aus dessen Fleisch der Nürnberger OB geschnitten ist, reklamiert für sich quasi einen Premium-Anspruch als Retter der Verfechter der Interessen grenznaher Regionen. Nicht zu Unrecht, denn ihre stellvertretende Landesvorsitzende Annette Karl hat im Landtag als SPD-Sprecherin für den ländlichen Raum schon grundlegende Vorstellungen für dessen Weiterentwicklung entwickelt. Als gebürtige Berlinerin übrigens.