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Einwurf – Rauswurf a la „BayernSPD“?

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Während dem Autor der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Berg persönlich nicht bekannt ist, kennt er die Landtagsabgeordnete derselben Partei, Adelheid Rupp, recht gut. Beiden Parlamentariern gemein ist, dass sie beim Wähler eher und parteiintern weniger erfolgreich ankamen. Rupp, um es auf den Punkt zu bringen, war mangelnde Teamfähigkeit vorgeworfen worden. Berg, und darauf fokussieren sich die Anwürfe, habe sich nach der für ihn verlorenen Bundestagswahl zu wenig in der Parteibasis, den Gremien und einschlägigen Organisationen blicken lassen. Während Rupp eher als Allzweckwaffe einsetzbar war, scheint Berg sich ausschließlich – so der Vorwurf – auf die Energiepolitik konzentriert zu haben. Allerdings überaus erfolgreich und anerkannt. Beiden gemein ist, dass sie zu den Abgeordneten zählten, die besondere Aufmerksamkeit – auch bei Journalisten – erregten. Sei es durch Fachwissen oder durch pointierte Aussagen. Der Mangel an solchem Personal wird in allen Parteien unter vorgehaltener Hand beklagt.

Da stellt sich natürlich die Frage, ob die Möglichkeiten schwierigeres Personal mit den Interessen des Arbeitgebers in einen Einklang zu bringen, ausgeschöpft wurden. Berg hatte ein „BayernSPD“ einzigartig gewonnenes Direktmandat bei der letzten Wahl verloren. Über die Liste war er nicht abgesichert worden, was Gutmeinende als Ungeschicklichkeit der Partei einordneten. Dass er jetzt bei einer parteiinternen Kandidatenaufstellung den Kürzeren zog, ist an sich ein demokratischer Vorgang. Mit als Grund wird nun verbreitet, Berg sei nach dem Verlust des Bundestagsmandats parteiintern abgetaucht. Warum? Mischten sich Enttäuschung auch über die Parteifreunde mit beruflichen Notwendigkeiten? Was hat die Partei dazu und/oder dagegen getan? Was will sie jetzt tun?

Rupp hat ihre Konsequenzen gezogen. Nach einem Umzug von der verbrannten Münchner Erde mit Hund und Pferd ins gesunde Landleben, hat sie die möglicherweise bestehende Option, von dort für den Landtag zu kandidieren, nicht gezogen. Damit sind der Landespolitik eine spitze, scharfe Zunge und ein heller Kopf verloren gegangen. Personalakte zu und aus? Oder fragt man sich in der „BayernSPD“, ob man sich solches leisten oder ob man aus diesem Umgang mit einer Personalie lernen kann?

Um einen klaren „Rauswurf“ und eine echte Personalie handelt es sich beim dritten Fall, der nicht nur die SPD umtreibt. Pressesprecher zählen für Journalisten zum „anderen Lager“ und gelten als „Kollegen“. Schon daraus ist erkennbar, in welch schwieriger mittelnden und vermittelnden Funktion sie ihre Tätigkeit ausüben. Wer den Stuhl einnimmt und warum er/sie ihn verlässt, wird entsprechend beäugt. Spätere andere Verwendungen oder meist bessere Arbeitsplätze sind normal. Kündigungen erfolgen meist durch den Arbeitnehmer nach aufreibender Dienstzeit. Kündigungen durch den Arbeitgeber und insbesondere fristlose sind die absolute Ausnahme. Wer sie verantwortlich ausspricht oder aussprechen lässt, muss wissen, dass er sie möglicherweise auch öffentlich gut und gerichtsfest begründen muss. Dass zudem der Vorwurf oder nur die Anspielung auf eine/r „strafrechtliche/n Relevanz“ schnell öffentlich gemacht wurde, ist nicht nur unsäglich, und es wird und muss ggf. Folgen haben. Gregor Tschung jedenfalls hat Klage angekündigt.

Veröffentlicht von Helmut Fuchs

24. Juli 2012 um 16:38h

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