CSU-Klausur: Bemerkenswertes Schauspiel – aber ist es der richtige Weg?
Baumlang gewachsen sitzt er wie ein Eckpfeiler links außen in der hintersten Reihe der CSU-Fraktion. Von vielen wird der Münchner Landtagsabgeordnete Markus Blume jedoch schon als eine der Stützen der Fraktion gesehen. Bei der jetzigen Klausur in Kloster Banz diente das von ihm federführend erarbeitete Positionspapier als Grundlage für das Tagungsthema „Bayern.3.0“. Dazu verabschiedete die Fraktion eine Resolution. In die digitale Zukunft Bayerns sollen in der nächsten Legislaturperiode eine Milliarde Euro fließen. Erfasst werden alle Lebensphasen vom Wickeltisch bis zum Wohnen im Alter sowie die ganzen Bereiche der Arbeit und der Wirtschaft. Letztere stand schon vor und in den Räumen des ehrwürdigen Klosters bereit. Mit viel Brimborium wurde vorgeführt, was ein Techno-Obelix so alles drauf hat und wie der Mensch sich quasi fast gänzlich außer Betrieb setzen kann. Es genügen Knopfdrücke und später vielleicht nur noch Blickkontakte oder Hirnsignale und alles rührt sich.
Detailliertes Positionspapier mit Handlungsanleitungen
Das grundlegende Positionspapier selbst hingegen hinterlässt beim Lesen einen eher bodenständigen Eindruck. Es zeigt wo im Schulunterricht angepackt wie die Wirtschaft unterstützt werden soll oder kann. Es gibt im wesentlichen Handlungsanleitungen und zeigt den Bedarf auf. Vorgestellt worden war das Ganze schon im Frühsommer gemeinsam von Blume und Fraktionschef Georg Schmid. Es bleibt die Frage, was die Fraktion daraus macht, daraus machen kann. Im neuen Doppelhaushalt kann und wird es sich kaum bemerkbar machen, es bleiben Weichenstellungen. Für den an gerade diesen Entwicklungen interessierten Wähler wird auch wichtig sein, wer daran beteiligt ist.
„Die Junge Gruppe“ – von Schmid geschickt positioniert
Das lenkt den Blick fast zwangsläufig auf die „Junge Gruppe“. Man kennt solche Formierungen eher von Bundesparlamenten, im Bayerischen Landtag gründete sich die Junge Gruppe zu Beginn dieser Legislaturperiode. Stellvertreter Blumes ist Martin Schöffel, der sich kräftig müht, im doch schon etwas altersstarren Tourismusbereich in Bayern etwas zu bewegen. Da ist Tobias Reiss, der, ebenfalls erst seit 2008 im Landtag, bereits die wichtige Energiekommission des Landtags leitet. Dazu zählt jedoch auch Bernhard Seidenath. Der Jurist und frühere Sprecher des Sozialministeriums setzte für die Fraktion bemerkenswerte Akzente im Sozialausschuss, u.a. als er in der gerade für die CSU-Fraktion schwierigen Debatte um den sogenannten „Asylkompromiss“ kühlen Kopf behielt. Sie alle oder auch Oliver Jörg und andere – und sehr bemerkenswerter Weise keine Frau darunter – wurden von Fraktionschef Schmid sehr geschickt und früh in Schüsselpositionen geführt.
In diesem Potential liegt die wichtigste Stärke der Fraktion. Man kann ihre Arbeit und Arbeitsweise sicher am auffälligsten bei Blume erkennen. Jahrgang 75, Studium Physik und Politik, der CSU-übliche politische Werdegang über RCDS und Kreisgruppenvorsitz aber auch ein handfester Beruf als Unternehmensberater. Kaum im Maximilianeum entdeckte er das Thema Elektromobilität für sich. Nach kurzer Zeit fand dazu bei der CSU im Landtag eher im Verborgenen ein Spitzentreffen mit der Wirtschaft statt. Die anschließende Pressekonferenz leitete noch Finanzminister Georg Fahrenschon allerdings in seiner Funktion als Vorsitzender der Wirtschaftskommission der Partei CSU. Diesen Vorsitz übernahm übrigens 2011 Blume.
E-Mobilität: Hoffnungsvoller Ansatz aber im Parlament versandet
Dieser hoffnungsvolle Ansatz im Landtag scheint allerdings im parlamentarischen Getriebe versandet zu sein, und was politisch über das Wirtschaftsministerium herauskam, wird Blume nicht gefallen haben. Allerdings ist das damals entstandene E-Mobilität-Netzwerk noch erkennbar und arbeitet weiter. Beispielsweise über den eMonday, dessen rührige Macher aus einem unauffälligen Büro in Sendling heraus über hochkarätige Veranstaltungen das Geschehen im Fluss halten.
Blume, der übrigens nicht im Wirtschaftsausschuss des Landtags sitzt, sondern eher unauffällig im Umweltausschuss, hielt allerdings im Plenum ein, zwei Reden, die Wirtschaftsminister Martin Zeil Paroli boten. Blume wurde in diesem Zusammenhang sogar von Regierungschef Horst Seehofer persönlich ausgebremst. Das Entstehen des Bayern-Digital-Positionspapiers verlief eher unauffällig. Im Frühjahr bei der Klausur in Kreuth sollte es mehr herausgehoben werden, geriet aber unter die Mühlen der Tagespolitik. Es reichte jedoch zu einem respektvoll zugeraunten „Gut so“ von Seehofer.
Digitale Zukunft – was will der Bürger und Wähler wirklich?
Auch dieses Mal konnte man fast befürchten, dass das Sturmhoch „Ilse“ das Papier verweht. Dass dies nicht gelang, daran sind sicher Obelix und seine Freunde schuld. Die Frage ist und bleibt, ob und wie der Nutzen des Ganzen vermittelbar ist. Sind die Menschen nicht zuallererst einmal an funktionierenden Breitbandanschlüssen interessiert? Ein Fakt und Thema, auf das sich sofort SPD und Freie Wähler in ihrer Kommentierung der CSU-Klausur stürzten. Fühlen sich die Bürger und Wähler eher geblendet von einem solchermaßen vorgeführten Zukunftsbayern und wollen sie lieber Antworten darauf, was mit der Landesentwicklung geschieht? Auch darauf wird die CSU-Fraktion Antworten finden müssen.