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Landtag heute

Ausschuss für Gesundheit und Pflege (13:30 – 18:00 Uhr; Konferenzsaal)

Young Carer – das sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren, die ein Elternteil oder sogar mehrere Angehörige bei einer akuten schweren oder dauerhaft bei einer chronischen Krankheit umsorgen und pflegen. Einzelfälle, eine Randgruppe? Nun, einer auf Antrag der Grünen erfolgten Bestandsaufnahme der Staatsregierung zufolge gibt es circa 35400 „Young Carer“ zwischen 12 und 18 Jahren in Bayern, die regelmäßig Aufgaben von Erwachsenen: Haushaltsarbeit, Einkaufen, Organisation und Planung des Familienalltags, Versorgung von jüngeren Geschwistern, Gang zum Amt oder zur Behörde sowie pflegerische Tätigkeiten übernehmen. Aus einem der sieben Anträge der Grünen, die heute zum Thema dem Ausschuss zur Beratung vorliegen, erfährt man eine andere Zahl. Demnach belegt eine Statistik des Bundesministeriums für Gesundheit, wonach in Deutschland schätzungsweise 478915 Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren Pflegeleistungen für ein chronisch krankes Familienmitglied erbringen müssen. Das Thema beschäftigt den Landtag auf verschiedensten Ebenen seit Jahren. Das vorliegende grüne Antragspaket „Pflegende Kinder und Jugendliche entlasten“ will dazu beitragen, wie es die sozialpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Kerstin Celina in einer Pressemitteilung erläuterte, „diese jungen Schultern entlasten.“ Die Anträge im Einzelnen: Öffentlichkeitsarbeit für “Young Carer” intensivieren, kind- und jugendgerechte Onlineangebote für “Young Carer” bereitstellen, Sensibilisierung der Fachstellen für “Young Carer” ausbauen, psychologische Hilfe für “Young Carer” bereitstellen, Unterstützende Schulfamilie für “Young Carer” ausbauen, Haushaltshilfen für “Young Carer”-Familien erweitern und Bayerisches Monitoring für “Young Carer” aufsetzen.

Neben am Schluss aufzurufenden Petitionen haben die Grünen und andere Fraktionen noch Anträge eingebracht, die in dieser außerhalb der Reihe noch anberaumten Art Sondersitung des Gesundheits- und Pflegeausschusses eingebracht. Die FDP beispielsweise wollen, dass der Bevölkerung FFP2-Masken zur Verfügung gestellt werden, und sie wollen, dass eine „personelle Unterstützung der Gesundheitsämter durch Krankenkassen“ geprüft wird, und zwar bei der Kontaktnachverfolgung zur CoronaPandemieeindämmung. Immerhin verfügten die Kassen über hoch qualifiziertes Personal. Zur Zeit – bei den steigenden Fallzahlen – würden die völlig überlasteten Gesundheitsämter beim Contact Tracing vielerorts durch BeamtenanwärterInnen, Ehrenamtliche oder die Bundeswehr unterstützt. Ein weiterer Antrag der Liberalen will den „Freiraum für gesellschaftliches Leben erhalten – Perspektiven für Kunst, Kreativ- und Veranstaltungswirtschaft entwickeln.

Auch die beiden Regierungsfraktionen haben zwei gemeinsame Anträge gestellt. CSU und Freie Wähler wollen die Familien in der Pandemie entlasten und fordern „Mehr Kinderkrankentage!“ Fürderen Erhöhung von 15 auf 20 Tage solle sich die Staatsregierung beim Bund einsetzen. Unter demetwas sperrigen Titel „Flächendeckende Krankenhausstruktur verbessern – Intersektorale Gesundheitszentren fördern“. Geprüft werden soll, wie Intersektorale Gesundheitszentren (IGZ) im Rahmen vorhandener Stellen und Mittel bereits jetzt, beispielsweise im Rahmen von Verträgen zur integrierten Versorgung, in die bayerische Krankenhausstruktur implementiert werden können, um die flächendeckende Versorgung der Menschen in Bayern zu verbessern und sicherzustellen. Gerade für kleinere Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung mit weniger als 200 Betten könne die Umwandlung in ein derartiges IGZ eine sinnvolle und innovative Möglichkeit darstellen, um die Versorgung in der Fläche zu gewährleisten und den Bürgern eine wohnortnahe Anlaufstelle zu bieten.