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Krankenhausfinanzierung, Zentrales Krebsregister, Weiterentwicklung TH Ingolstadt, Jüdisches Gymnasium in München, Immaterielles Kulturerbe, Gesundheitssorge/Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern, Neufassung Winderlass

Krankenhausfinanzierung: Der Freistaat fördert 22 neue Bauvorhaben an bayerischen Krankenhäuser. Das Fördervolumen beläuft sich auf rund 349 Millionen Euro. Damit können die Krankenhausträger umgehend die weiteren Schritte für einen schnellen Baubeginn einleiten. Herausragende Projekte sind unter anderem die Baumaßnahmen am kbo-Inn-Salzach-Klinikum Wasserburg (Förderbetrag 38,34 Millionen Euro), am Klinikum Landshut (Förderbetrag 53,77 Millionen Euro) und am Klinikum Kulmbach (Förderbetrag 32,15 Millionen Euro).

Zentrales Krebsregister: Das geplante zentrale Krebsregister für Bayern rückt näher. Gesundheitsministerin Melanie Huml stellte dem Kabinett das Ergebnis einer Verbandsanhörung zu dem entsprechenden Gesetzentwurf vor. Nun wird der Gesetzentwurf dem Bayerischen Landtag zugeleitet. Die Verbandsanhörung habe zu konstruktiven Diskussionen geführt. Dabei sei insbesondere dargestellt worden, wie der Datenschutz bei dem Umgang mit sensiblen Gesundheitsdaten sichergestellt wird. Über das zentrale klinisch-epidemiologische Krebsregister sollen genauere Erkenntnisse über Krebserkrankungen und deren Behandlungen gewonnen werden. Ziel ist dabei, die Qualität der medizinischen Versorgung bayerischer Krebspatienten weiter zu steigern. Huml bekräftigte: „Wir wollen auch die Ursachen dieser Volkskrankheit besser erkennen und bekämpfen.“ Zwar sind in Bayern in den vergangenen Jahren bereits dezentrale Krebsregister entstanden. Diese verwenden aber unterschiedliche Erfassungssysteme. Durch die Zentralisierung beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit am Dienstsitz Nürnberg werden einheitliche und bayernweit nutzbare Daten gewonnen und Synergien erreicht. Zugleich werden die Strukturen vor Ort in München, Regensburg, Bayreuth, Erlangen, Würzburg und Augsburg erhalten. Read the rest of this entry »

Der Ministerrat hat gestern die Finanzierung von 20 neuen Bauvorhaben an bayerischen Krankenhäusern beschlossen. Das Gesamtfördervolumen dieser Maßnahmen beläuft sich auf 308 Millionen Euro. Die gemeinsam mit den Kommunen zur Verfügung gestellten Fördermittel von  insgesamt einer halben Milliarde Euro sind laut Finanzminister Dr. Markus Söder auch in diesem Jahr ausreichend, um den investiven Bedarf der Krankenhäuser abzudecken. Herausragende Projekte sind die Baumaßnahmen am RoMed Klinikum Wasserburg (Förderbetrag 46,04 Mio. Euro), am St. Barbara Krankenhaus Schwandorf (Förderbetrag 37,40 Mio. Euro) und bei der Klinik Naila (Förderbetrag 29,67 Mio. Euro). Laut Gesundheitsministerin Melanie Huml Huml konnten alle dringlichen und entscheidungsreifen Baumaßnahmen berücksichtigt werden. Mit der heutigen Kabinettsentscheidung könnten die Krankenhausträger umgehend die weiteren Schritte für einen schnellen Baubeginn einleiten. (Maßnahmen im Einzelnen im Kommunique Ministerrat http://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-16-juni-2015/?se