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Pumpspeicherkraftwerk Riedl wirft Fragen auf: Wann und wie soll Staat landesplanerisch in Großprojekte einsteigen?

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An der Donau bei Griesbach/Lkr. Passau und nahe des Ortsteils Riedl soll ein Pumspeicherkraftwerk entstehen. Über die ökonomischen und ökologischen Vorteile der Technologie besteht Einigkeit. Hinsichtlich der notwendigen Eingriffe in die Natur gibt es offene Fragen. Interessant und diskussionswürdig ist daneben die landesplanerische Vorgehensweise. In der letzten Plenarsitzung vor Weihnachten brachten CSU und FDP einen Dringlichkeitsantrag (6713) ein, der dem geplanten Großprojekt an der Donau, wie es der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU Erwin Huber formulierte, „die prinzipielle politische Zustimmung“ signalisieren sollte. SPD (6720) und Freie Wähler (6731) unterstützten dies mit einigen Dringlichkeitsanträgen, verknüpften ihr Begehr aber auch mit einer Forderung der Grünen, die diese mit einem vorher in den Ausschüssen abgelehnten Antrag (5260) auf Errichtung eines Bayern-Katasters für Pumpspeicherkraftwerke erneut im Plenum einbrachten. Read the rest of this entry »

Written by Helmut Fuchs

Dezember 22nd, 2010 at 7:15 am