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Abnehmen, ohne zu hungern. Nach diesem Prinzip wird weiter die Ankündigung eines bis 2030 schuldenfreien Bayern verkauft. Auch in seiner groß angekündigten Regierungserklärung ging Ministerpräsident Horst Seehofer nicht auf den zum Ziel führenden Weg ein, sondern verwies auf ein von Finanzminister Markus Söder bis Herbst vorzulegendes konkretes Tilgungskonzept. Dafür erhielt das Landtags-Plenum eine breite Darstellung des schönen und erfolgreichen Freistaats. Mit solchen Worten waren die Abgeordneten vom stellvertretenden Ministerpräsidenten, Wirtschaftsminister Martin Zeil, in die Weihnachtsferien geschickt worden, jetzt wurden die Abgeordneten vom Regierungschef damit wieder an den Arbeitsplatz gerufen. Read the rest of this entry »

Sie war etwas kurz geraten. Während man sich bei Strauß oder Stoiber auf gute eineinhalb Stunden einrichten musste, beließ es ihr Nachfolger Horst Seehofer bei 30 Minuten, um dem Landtags-Plenum und der zugeschalteten Öffentlichkeit in einer Regierungserklärung den „Aufbruch Bayern“ zu erläutern. So heißt das Regierungsvorhaben, das so quasi neben dem Staatshaushalt herlaufend wichtige Akzente für das „Zukunftsland Bayern“ setzen will. Seehofers Kürze lässt sich auch damit erklären, dass der Ministerpräsident (allzu) sehr die bisherigen Erfolge seiner Regierung – ohne das Mittun der Bevölkerung zu vergessen – pries, breit auf die vergleichsweise excellente Ausgangssituation des Freistaats mit seinen vorhandenen Ressourcen einging, jedoch der die Menschen noch mehr interessierende Teil „Was habt ihr vor?“ in seinen konkreten Aussagen eher zu wenig anzubieten hatte. Warum auch immer. Der Opposition bot sich Anlass zur Kritik, was diese auch reich- und weidlich nutzte. Beigesprungen ist dem Ministerpräsidenten in einem eher überraschenden Auftritt sein Stellvertreter. Martin Zeil verkaufte aber seinen eigenen „Aufbruch“. Read the rest of this entry »