Archive for the ‘Klausur’ tag
„Grün pur“ – Die Grünen in Bayern vor einem Neuanfang
Gestern wurde das erste Gruppenbild der neuen Grünen Fraktionsspitze geschossen. Es sieht nicht nur traut aus, wie da Jung und Alt zusammenstehen, es wirkt auch wie eine Synthese aus wohlmeinenden Ratschlägen, die während der dreitägigen Klausur in Fürstenfeld zusammengemixt wurde. An der Spitze die erfahrene Margarete Bause, die jeder parlamentarischen Debatte gewachsen ist. Gleichberechtigt neben ihr der junge – und hungrige – Ludwig Hartmann, der innerhalb einer Legislatur mit seinem Fachwissen manche Runde bis in den Energieausschuss hinein aufmischte und nebenbei fast erfolgreich seine Kandidatur zum Landsberger OB durchzog und sich landesweit als Sprecher von NOlympia einen Namen machte. Hartmann hatte auch schon seine früh in Erwägung gezogene Kandidatur mit der Überlegung oder Forderung verknüpft, dass dem Führungsduo Stellvertreter zur Seite gestellt werden, um eine notwendig gewordene Entscheidung auf Führungsebene bei Uneinigkeit nicht nur vom Votum des/der Parlamentarischen Geschäftsführers/in abhängig zu machen („da steht der Martin oft da, und kann nichts tun“). Read the rest of this entry »
Freie Wähler in Klausur: Weiter auf Sachkurs bei erhöhter politischer Beachtung
Trotz aller Unkenrufe und mancher Irritation – die Freien Wähler gehen im fünften Jahr ihrer Landtagszugehörigkeit politisch gestärkt in die letzte Winterklausur dieser Legislaturperiode. Nachdem sich der die Sacharbeit verschleiernde Rauch um ihre europapolitischen Standpunkte etwas verzogen hat, schimmerte schon am ersten Tag der Klausur in Landshut wesentliches von ihrer ursprünglichen Kompetenzebene durch. Daneben wird die Fraktion getragen von ihren besonders die breite Öffentlichkeit überraschenden Erfolgen in der Frage der Studiengebühren und im „Fall Mollath“. Ihr sich Offenhalten in der Koalitionsfrage muss als umstritten gelten, ist letztlich aber konsequent. Read the rest of this entry »