Archive for the ‘CSU-Fraktion’ tag
Wenn ein Schwarzer sich schwarz ärgert
Vom Kopf einziehen haben die verbliebenen Mitglieder der CSU-Fraktion eigentlich genug und ihre weit überwiegende Mehrheit einen fairen Einstieg in die Sacharbeit auch verdient. Und die neu in den Landtag Gewählten wollten solches Abwehrverhalten bestimmt nicht an den Beginn ihrer landesparlamentarischen Karriere setzen. Dass es doch wieder so weit gekommen ist, verdanken sie einem weiteren moralischen Tiefflug eines ihrer alten, nicht wieder in ein solches Amt gewählten Führungskräfte. Alexander König, in der vergangenen Legislatur ziemlich unrühmlich zum Leicamann avanciert, setzte bei der Neuverteilung von Führungsposten in der Fraktion sofort zu einem Neustart an und bewarb sich um den Sprecherposten für den Europa- und Bundesbereich. Darüber und dass er prompt durchfiel, mochte die Fraktion öffentlich erst gar nichts nach draußen verlauten lassen. Read the rest of this entry »
Landtag: Zur Ausschussaufteilung, deren Benennung und Führung
Das Ganze plätschert noch so dahin. Die Opposition hat sich weitgehend sortiert. Zur Zeit schielen SPD, Freie Wähler und Grüne noch auf die Regierungsfraktion und deren Entscheidungen hinsichtlich der Ausschussbildungen. Deren Anzahl und Stärken kann die CSU-Fraktion mit ihrer absoluten Mehrheit durchaus selbst bestimmen und dem Plenum zur entsprechend notwendigen Änderung der Geschäftsordnung zur Abstimmung vorlegen. Einige Tage war zum Thema auch wenig über einige Hinweise oder den gelegentlichen interfraktionellen Austausch unter alten Parlamentarier-Kollegen hinaus wenig zu erfahren. Doch mittlerweile wird von zwei Oppositionsfraktionen bestätigt, dass an die Opposition eine Einladung zu einem Vorab-Informationsgespräch auf Geschäftsführerebene für den morgigen Mittwoch erfolgte. Read the rest of this entry »
CSU-Landtagsfraktion: „Ree“ – Ruft Kreuzer zur Wende oder spielt er über Par?
Er ist keiner, dem man mit Stirnrunzeln begegnet. Das gilt für den persönlichen Umgang mit Thomas Kreuzer gleichermaßen wie für dessen Berufungen. Einzig seine frühere Ernennung zum Kultusstaatssekretär hatte Anlass gegeben für ein leichtes Anheben einer Augenbraue. Doch auch für diese Entscheidung fand sich schnell ein einleuchtender Grund: der Jurist und bisherige Chefkoordinator der CSU-Fraktion, bewährt in mehreren Untersuchungsausschüssen, wäre bestens geeignet, in der verstaubt-verkrusteten Kultusbehörde aufzuräumen. Inwieweit ihm dies in nur acht Monaten in diesem Amt gelungen war, ist unbekannt. Denn leise Leistung sagt man ihm nach: ein Markenzeichen, mit dem er nun auch der Staatskanzlei den Rücken kehrt. Dieser Chefposten sei auf ihn zugeschnitten, hieß es damals, so wie man ihm eigentlich alles zugetraut hatte. Nur offenbar nicht das Amt des Bayerischen Ministerpräsidenten, was wohl der Hauptanlass für die Abberufung/Wahl an die Spitze der CSU-Fraktion war. Nun, auch ein Seehofer kann sich täuschen. Read the rest of this entry »
Von wem wird die CSU-Landtagsfraktion geführt?
Eine Klassenfahrt ins Maximilianeum gehört zum Standardprogramm einer anständigen bayerischen Schulbildung. In der schulischen Vorbereitung erfahren die Madln und Bubn allerhand über Aufgaben und Bedeutung des Landtags. Es gilt ja beispielsweise – Ludwig Thoma sei Dank – dem weitverbreiteten Eindruck entgegenzutreten, das eindrucksvolle sich über Münchens Innenstadt erhebende Gebäude sei auch Sitz der Staatsregierung. Nichts da, heißt es dann, da oben sitzt ihr und Eure Eltern samt Omas als Souverän und kontrolliert u. a. die Exekutive. Read the rest of this entry »
Gemeinsam Bayern bewegen: CSU schließt Zukunftsdialog ab
Georg Schmid klingt, als scharre er und mit ihm seine gesamte CSU-Landtagsfraktion schon mit den Hufen, um loslegen zu können mit der Umsetzung der Ergebnisse seiner großen Bürgerbefragung. Dieser „wunderbaren, arbeitsintensiven Kampagne“, in deren Rahmen in nahezu tausend Diskussionsveranstaltungen monatelang über 5000 Bürger zum Mitmachen angeregt wurden. So viele Vorschläge, Wünsche oder Anregungen nämlich konnten die Abgeordneten und die Fraktionsgeschäftsstelle festhalten. Darin wird dokumuntiert, wie die befragten Bayern sich ihren Freistaat in zehn, fünfzehn Jahren vorstellen. Sechs Schwerpunkte waren vorgegeben worden: Bildung, Wirtschaft, Umwelt, Landwirtschaft, Gesellschaft und Staat. Eine Initiative, mit der am Donnerstag Abend die CSU-Landtagsfraktion beim Politikaward 2010 in Berlin ausgezeichnet wurde. Mit einem solchen Permanent Campaigning werde, so heißt es in der Urkunde, die Demokratie gestärkt, „weil es die Bürger einbindet und sie nicht etwa als „Stimmvieh“ abqualifiziert“. Read the rest of this entry »